Pressemitteilung vom 15.3.2024 (4/2024)
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Online-Plattform zu Inhalten und Beschlüssen der OLG-Präsidentenkonferenz eingerichtet
Die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs finden sich jährlich zu einer Konferenz zusammen, auf der aktuelle rechtspolitische Fragen und Themen der gerichtlichen Praxis erörtert werden. Im Rahmen der Jahrestagungen werden zudem regelmäßig Arbeitsgruppen eingesetzt und Beschlüsse zu aktuellen Justiz-Themen gefasst.
Zuletzt tagten die Präsidentinnen und Präsidenten im Mai 2023 in Oldenburg.
Die Inhalte und Beschlüsse der bisherigen Jahreskonferenzen sind nun erstmalig in einer zentralen und frei zugänglichen Sammlung übersichtlich zusammengestellt worden. Das Archiv beinhaltet Materialien zu den Jahrestagungen 2017 bis 2023 und ist hier (https://oberlandesgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Service/Weblinks) abrufbar. Die Themen und Beschlüsse zukünftiger Jahrestagungen werden ebenfalls auf der neuen Plattform veröffentlicht werden.
Die Zusammenstellung dient dem Zweck, die Positionen der Obergerichte effizienter recherchierbar zu machen und Interessierten einen erleichterten Überblick über die Konferenzinhalte zu ermöglichen.
Die nächste Jahrestagung findet vom 6. bis 8. Mai 2024 am Oberlandesgericht München statt.