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Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus bei dem Oberlandesgericht Karlsruhe (Stand: 1. Mai 2022)

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und die Arbeitsfähigkeit des Oberlandesgerichts Karlsruhe sicherzustellen, gelten derzeit Besonderheiten, über die wir Sie an dieser Stelle immer aktuell informieren wollen und für die wir um Verständnis bitten.

Um das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten, sind besondere Maßnahmen für alle Verfahrensbeteiligte und Besucher erforderlich:

1.

Im Gerichtsgebäude ist grundsätzlich eine Atemschutzmaske (Masken der Standards FFP2 oder vergleichbar) zu tragen. Bitte bringen Sie eine entsprechende Maske mit.

Von der Maskenpflicht ausgenommen sind ferner 

a) Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben,


b) Personen, die ärztlich bescheinigt auf Grund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske oder medizinische Gesichtsmaske tragen können, sowie


c) gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit ihnen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.
 

Abweichende Anordnungen durch den/die jeweilige Vorsitzende für Verfahrensbeteiligte im Rahmen ihrer sitzungspolizeilichen Befugnisse (§ 176 GVG) bleiben unberührt.

2.

Im Gerichtsgebäude gelten die allgemeinen Schutzregelungen, insbesondere die Abstandsregelung. Wir bitten Sie deshalb, in den Gängen und Aufenthaltsräumen auf einen Abstand zu anderen Personen von mindestens 1,5 Metern zu achten. Außerdem bitten wir Sie, die üblichen Hygieneregeln zu beachten.

3.

Im Sitzungssaal wurde der Abstand zwischen den Tischen von Parteien, Zeugen und Sachverständigen vergrößert, zudem wurden als zusätzliche Trennung Plexiglaselemente aufgestellt. Solche Trennelemente sind auch zwischen Rechtsanwalt/Rechtsanwältin und Mandant(in) aufgestellt, die nach wie vor an einem Tisch sitzen. Auf Wunsch können diese dort entfernt werden. Die Zahl der Besucherstühle wurde erheblich reduziert, um auch im Zuschauerraum die nötigen Abstände sicherzustellen.

4.

In Karlsruhe wird der öffentliche Zugang außerhalb von noch stattfindenden öffentlichen Verhandlungen grundsätzlich auf das Gebäude Hoffstraße 10 beschränkt. Der Zugang für den Publikumsverkehr ist im Gebäude Schlossplatz 14 in Karlsruhe nur während der Verhandlungszeiten möglich. Im Gebäude Jahnstraße 11 in Karlsruhe findet weiterhin kein Publikumsverkehr statt.

5. 

Aufgrund der nach wie vor bestehenden Einschränkungen auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Oberlandesgerichts sind wir Ihnen weiterhin dankbar, wenn Sie soweit möglich von persönlichen Vorsprachen oder telefonischen Nachfragen absehen. Sie erreichen uns am besten per E-Mail oder Fax. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte bitten wir, bevorzugt den elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen. Bitte beachten Sie, dass Verfahrensanträge nach wie vor über E-Mail nicht rechtlich wirksam eingereicht werden können.

 



 

Dienstgebäude Karlsruhe:
Oberlandesgericht Karlsruhe
Hoffstraße 10
76133 Karlsruhe

Tel.: 0721 926-0
Fax: 0721 926-5003

Fax Vergabesachen: 0721 926-3501


e-Mail: Poststelle@OLGKarlsruhe.justiz.bwl.de (Keine Verfahrensschriftsätze!)

Bild OLG Karlsruhe

 

 

Außenstelle Freiburg (Zivilsenate):
Salzstraße 28
79098 Freiburg i. Br.

Tel.: 0761/205-0
Fax: 0761/205-3028 oder -3039
e-Mail: Poststelle@olgzsfreiburg.justiz.bwl.de (Keine Verfahrensschriftsätze!)

 

 

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