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Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus bei dem Oberlandesgericht Karlsruhe (Stand: 29.11.2021)


Sehr geehrte Damen und Herren,

um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und die Arbeitsfähigkeit des Oberlandesgerichts Karlsruhe sicherzustellen, gelten derzeit Besonderheiten, über die wir Sie an dieser Stelle immer aktuell informieren wollen und für die wir um Verständnis bitten.

Um das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten, sind besondere Maßnahmen für alle Verfahrensbeteiligte und Besucher erforderlich:

1.

Für Besucherinnen und Besucher gilt im Oberlandesgericht die 3G-Regel. Immunisierte Personen müssen beim Betreten der Gebäude ihren Impf- oder Genesenennachweis sowie einen Personalausweis vorlegen. Nicht-immunisierten Personen ist der Zutritt zu den Gebäuden in den Alarmstufen nach der Corona-Verordnung des Landes nur nach Vorlage eines negativen Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Entsprechende Nachweise sind vor dem Zutritt vorzulegen. Die Senate des Oberlandesgerichts Karlsruhe haben im Rahmen ihrer sitzungspolizeilichen Befugnisse angeordnet, dies grundsätzlich auch auf Besucherinnen und Besucher öffentlicher Sitzungen zu erstrecken.

Die vorstehenden Zutrittsbeschränkungen gelten jedoch nicht für Verfahrensbeteiligte, insbesondere Parteien, Rechtsanwälte, Zeugen und Sachverständige, sofern nicht der/die jeweilige Vorsitzende im Einzelfall eine abweichende Anordnung trifft.

2.

Sollten Sie 

a)    typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus zeigen, wie Fieber, trockener Husten oder Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, oder

b)    nach der Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg oder nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes zur Absonderung verpflichtet sein, 

ist Ihnen das Betreten des Gerichtsgebäudes grundsätzlich untersagt (vgl. die Hausverfügung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 29. November 2021). Wenden Sie sich in diesem Fall bitte so frühzeitig wie möglich an das Gericht, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

3.

Im Gerichtsgebäude gelten die allgemeinen Schutzregelungen, insbesondere die Abstandsregelung. Wir bitten Sie deshalb, in den Gängen und Aufenthaltsräumen auf einen Abstand zu anderen Personen von mindestens 1,5 Metern zu achten. Außerdem bitten wir Sie, die üblichen Hygienehinweise einzuhalten und auf ausreichendes Händewaschen zu achten. Darüber hinaus ist im Gerichtsgebäude eine medizinische Maske (OP-Maske oder Masken der Standards FFP2, KN95) zu tragen. Bitte bringen Sie eine entsprechende Maske mit.

4.

Im Sitzungssaal wurde der Abstand zwischen den Tischen von Parteien, Zeugen und Sachverständigen vergrößert, zudem wurden als zusätzliche Trennung Plexiglaselemente aufgestellt. Solche Trennelemente sind auch zwischen Rechtsanwalt/Rechtsanwältin und Mandant(in) aufgestellt, die nach wie vor an einem Tisch sitzen. Auf Wunsch können diese dort entfernt werden. Die Zahl der Besucherstühle wurde erheblich reduziert, um auch im Zuschauerraum die nötigen Abstände sicherzustellen.

5.

In Karlsruhe wird der öffentliche Zugang außerhalb von noch stattfindenden öffentlichen Verhandlungen grundsätzlich auf das Gebäude Hoffstraße 10 beschränkt. Der Zugang für den Publikumsverkehr ist im Gebäude Schlossplatz 14 in Karlsruhe nur während der Verhandlungszeiten möglich. Im Gebäude Jahnstraße 11 in Karlsruhe findet weiterhin kein Publikumsverkehr statt.

6. 

Aufgrund der nach wie vor bestehenden Einschränkungen auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Oberlandesgerichts sind wir Ihnen weiterhin dankbar, wenn Sie soweit möglich von persönlichen Vorsprachen oder telefonischen Nachfragen absehen. Sie erreichen uns am besten per E-Mail oder Fax. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte bitten wir, bevorzugt den elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen. Bitte beachten Sie, dass Verfahrensanträge nach wie vor über E-Mail nicht rechtlich wirksam eingereicht werden können.

 


Dienstgebäude Karlsruhe:
Oberlandesgericht Karlsruhe
Hoffstraße 10
76133 Karlsruhe

Tel.: 0721 926-0
Fax: 0721 926-5003

Fax Vergabesachen: 0721 926-3501


e-Mail: Poststelle@OLGKarlsruhe.justiz.bwl.de (Keine Verfahrensschriftsätze!)

Bild OLG Karlsruhe

 

 

Außenstelle Freiburg (Zivilsenate):
Salzstraße 28
79098 Freiburg i. Br.

Tel.: 0761/205-0
Fax: 0761/205-3028 oder -3039
e-Mail: Poststelle@olgzsfreiburg.justiz.bwl.de (Keine Verfahrensschriftsätze!)

 

 

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